Kategorie: BtMG

EncroChat von Polizei gehackt – Vorladung wegen Verstoßes gegen das BtMG erhalten? Im Jahr 2020 gelang es der französischen Polizei nach längeren Ermittlungen, in das Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikationsnetzwerk von EncroChat einzudringen. Das Unternehmen aus den Niederlanden bot vier Jahre lang diese Form der gesicherten Kommunikation und die dazugehörenden Endgeräte (EncroPhones genannte Krypto-Handys) an. Zum Zeitpunkt der […]

Der Konsum von Drogen und überhaupt jeder unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln durch Soldaten der Bundeswehr ist ein besonders heikles Thema. Neben der normalen strafrechtlichen Verfolgung steht bei ihnen auch immer ein wehrrechtliches Verfahren im Raum. Die Folgen sind meistens noch gravierender als die strafrechtliche Verurteilung. So kann schon der eine Joint, bei dem man erwischt […]

Voraussetzungen für eine Telekommunikationsüberwachung wegen Delikten nach dem Betäubungsmittelgesetz Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ist eine beliebte Ermittlungsmethode der Polizei. Anlässe für die Anordnung einer TKÜ-Maßnahme sind mit großem Abstand vor anderen Straftaten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Im Jahr 2019 erfolgten fast 40 Prozent aller Anordnungen aus diesem Grund (8.624 von 18.223 laut Statistik des Bundesamtes […]

Im Zeitalter des Darknet haben Bestellungen von Cannabis, Kokain, Amphetamin & Co. per Post stark zugenommen. Doch seit einiger Zeit gelingen der Polizei immer neue Schläge gegen die Betreiber der entsprechenden Plattformen oder auch von einschlägigen Gruppen bei Telegram und anderen Messengerdiensten. Nicht immer liegt es an großangelegten Polizeiaktionen, wenn die bestellte Ware den Empfänger […]

Ist Cannabidiol erlaubt oder nicht? CBD-Produkte sind in den letzten Jahren immer beliebter geworden. Ihnen werden zahlreiche gesundheitlich positive Wirkungen nachgesagt, für die es allerdings bisher noch keine ausreichenden wissenschaftlichen Belege gibt. Hervorgehoben werden vor allem die beruhigenden und entzündungshemmenden Eigenschaften des Stoffs. Doch auch wenn der CBD-Markt ständig wächst: Die Rechtslage für Anbieter und […]

Die Verbreitung von Kokain hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Immer größere Mengen gelangen aus den Herkunftsstaaten in Südamerika nach Europa und werden hier in allen Gesellschaftsschichten konsumiert. Aufgrund des hohen Suchtpotentials verfolgt die Polizei Kokain-Delikte sehr streng. Es drohen erhebliche Strafen. Die zentrale Vorschrift ist dabei § 29 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG). In diesem […]

Was man über das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) wissen sollte Händler verwenden für sie die unterschiedlichsten Begriffe zur Tarnung: „Kräutermischungen“, "Räuchermischungen", „Lufterfrischer“, „Reinigungsmittel“, „Pflanzendünger“, „Badesalze“ oder „Research Chemicals“. Bekannt sind sie in der Öffentlichkeit auch als Designerdrogen, „Herbal Highs“ oder „Legal Highs“. Letzteres ist allerdings völlig irreführend, denn „Legal Highs“ sind alles andere als legal, sondern strafbar, […]

Kokain & Führerschein – Womit muss man rechnen? Bei allen „harten Drogen“ muss man davon ausgehen, dass der Führerschein auch dann entzogen wird, wenn der Konsum gar nichts mit der Teilnahme am Straßenverkehr zu tun hat. Deshalb ist auch bei Kokainkonsum mit einem Führerscheinentzug zu rechnen. Konsumenten von Betäubungsmitteln (Ausnahme Cannabis) gelten in den Augen […]

Anders als bei Cannabis muss man bei Amphetaminkonsum auch dann mit einem Entzug des Führerscheins rechnen, wenn es gar keinen Zusammenhang mit dem Straßenverkehr gibt. Mit der Ausnahme Cannabis gelten Konsumenten von Betäubungsmitteln generell als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, obwohl der reine Konsum von Amphetamin und anderen Betäubungsmitteln in Deutschland – im Gegensatz zu […]

Zunächst gilt der Grundsatz: Der Erwerb, Besitz, Handel usw. von Betäubungsmitteln (BtM) ohne Erlaubnis ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland immer strafbar. Es gibt keine grundsätzliche Straffreiheit bei Eigenbedarf, auch wenn diese Ansicht weit verbreitet ist. Ein Grund dafür ist möglicherweise die Tatsache, dass der reine Konsum von Betäubungsmitteln in Deutschland straffrei ist. Doch […]