Der Tatbestand des Schmuggels vom Anwalt erklärt Der rechtliche Begriff des Schmuggels ist kompliziert. Tatsächlich gibt es den einfachen Tatbestand „Schmuggel“ gar nicht, sondern das, was man gemeinhin als „Schmuggel“ bezeichnen würde, ist laut Gesetz entweder Bannbruch (§ 372 AO) oder Steuerhinterziehung (§ 370 AO). Der Tatbestand, der unter § 373 AO als „gewerbsmäßiger, gewaltsamer […]
Buch vom Zoll beschlagnahmt - Anzeige u. a. wegen § 86a StGB Bekanntermaßen prüft der Zoll auch Pakete, die vom Ausland nach Deutschland versendet werden. Finden sich darin illegale Gegenstände, werden diese beschlagnahmt und dem Adressaten droht in der Regel eine Strafanzeige. Auch Medien wie Bücher oder Computerspiele können in das Raster des Zolls gelangen […]
Anzeige wegen Böllern und Raketen aus dem Ausland Auch an Silvester 2021 haben sich Bund und Länder auf ein Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern und ein öffentliches Versammlungsverbot geeinigt. Raketen, Böller und ganze Feuerwerkbatterien können auch im Ausland gekauft werden. Auf „Vietnamesen-Märkten“ und „Polenmärkten“ kann man in Tschechien und Polen leicht an allerlei Feuerwerkskörper kommen. Auch in […]
Vorsicht bei der Einreise! Für viele Reisende hat sich nach ihrer Ankunft am Flughafen schon die Frage gestellt: Kann ich den grünen Ausgang nehmen oder muss ich etwas verzollen? Die Antwort sollte nicht leichtfertig erfolgen, denn im Fall der Wahl des falschen Ausgangs kann man sich der Zollhinterziehung schuldig machen und muss mit einer entsprechenden […]
Urlaubszeit ist Souvenirzeit! Gerne möchte man den Daheimgebliebenen aus dem spannenden Afrika- oder Asienurlaub exotischen Andenken mitbringen, doch selten wird dabei die Rechnung mit dem Zoll oder der Artenschutzverordnung (BArtSchV) gemacht. Gerät man nämlich mit Pelzen, Muscheln oder Lederwaren in die Hände des Zolls, wird nicht nur schnell das Mitbringsel beschlagnahmt, sondern es drohen auch […]
In einer Vorladung oder einem Anhörungsbogen des Zolls ist oft vom „Verdacht des Bannbruchs (§ 372 AO)“ die Rede. Für Laien klingt das Wort „Bannbruch“ sehr nach Juristendeutsch, und das ist es auch. Meistens taucht der Begriff nach Bestellungen von illegalen Gegenständen im Internet auf, die bei einer Zollkontrolle beschlagnahmt wurden. Beschuldigte fragen sich dann […]
Im Internet kann man bekanntlich alle möglichen Waren kaufen, legale wie illegale. Leider enden solche Bestellungen nicht immer zur Zufriedenheit des Kunden, so z. B. wenn es Ärger mit dem Zoll und der Polizei gibt, weil eine Internetbestellung illegal war und von den Behörden abgefangen wurde. Anders als bei Bestellungen im Darknet ist Kunden im […]