Drogendelikte (BtMG)

Keine Anklage bei geringer Menge an Betäubungsmitteln? Zunächst gilt der Grundsatz: Der Erwerb, Besitz, Handel usw. von Betäubungsmitteln (BtM) ohne Erlaubnis ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland immer strafbar. Es gibt keine grundsätzliche Straffreiheit bei Eigenbedarf, auch wenn diese Ansicht weit verbreitet ist. Ein Grund dafür ist möglicherweise die Tatsache, dass der reine Konsum […]

Mit dem § 31 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) will der Gesetzgeber einen Beitrag gegen die Bandenkriminalität im Drogenhandel leisten. Außerdem sollen dadurch schwere Drogenstraftaten verhindert werden. Durch das Anbieten von Strafminderung oder dem Absehen von Strafe sollen Mittäter dazu veranlasst werden, gegen Hintermänner auszusagen. Es handelt sich um eine sogenannte „Kronzeugenregelung“, die von manchen auch als […]

Polizeiliche Vorladungen enthalten in der Betreffzeile häufig die Vorgangsbezeichnung „Allgemeiner Verstoß mit Amphetamin und seinen Derivaten“ und den § 29 BtMG (Betäubungsmittelgesetz). Die Formulierung „Amphetamin und seine Derivate“ umfasst verschiedene gängige Betäubungsmittel. Nach Cannabis und noch deutlich vor dem in der Wirkungsweise ähnlichen Kokain sind Amphetamin und seine Derivate die am häufigsten in Deutschland konsumierten […]

Ermittlungsverfahren wegen Crystal Meth: Welche Strafe droht? Crystal Meth hat viele Namen. Offiziell wird es als Methamphetamin (auch Metamfetamin) oder N-Methylamphetamin bezeichnet. Unter Konsumenten ist es als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder einfach „C“ bekannt. Crystal Meth gilt heute als gefährlichste Droge überhaupt, weil sie sehr schnell abhängig macht und zu […]

Therapie statt Strafe bei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz? Der § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gibt der Vollstreckungsbehörde die Möglichkeit, den Vollzug einer Strafe auszusetzen, wenn der Verurteilte an einer Therapie teilnimmt. Das Prinzip „Therapie statt Strafe“ soll dafür sorgen, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Abhängigkeit von Drogen als Ursache einer Straftat bekämpft werden kann und nicht […]

Drogenhandel mit Waffen: Welche Strafen drohen? Der Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge mit Waffen wird nach § 30a Abs. 2 Nr. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mit einer Mindeststrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug bestraft. Damit ist die Strafe deutlich höher als beim „einfachen“ Handel. Vielen Beschuldigten ist das am Anfang eines Strafverfahrens noch nicht […]

Welche Strafe droht für gewerbsmäßigen Drogenhandel? Nach der Rechtsprechung liegt ein gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 3 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) dann vor, wenn sich der Täter durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang verschaffen will. Es gibt also eine ganze Reihe von Tatbestandsvoraussetzungen, die alle erfüllt […]

Bandenmäßiges Handeltreiben mit Drogen: Welche Strafen drohen? Das bandenmäßige Handeltreiben mit Betäubungsmitteln stellt eine verschärfte Strafnorm im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) dar. Ziel des Gesetzgebers ist dabei die Bekämpfung der Bandenkriminalität. Das BtMG unterscheidet hier zwischen zwei Formen des bewaffneten Handeltreibens, bei denen es auf die Menge der Drogen ankommt, mit denen gehandelt wurde. Hier finden Sie […]