Drogendelikte (BtMG)

Der Konsum von Drogen und überhaupt jeder unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln durch Soldaten der Bundeswehr ist ein besonders heikles Thema. Neben der normalen strafrechtlichen Verfolgung steht bei ihnen auch immer ein wehrrechtliches Verfahren im Raum. Die Folgen sind meistens noch gravierender als die strafrechtliche Verurteilung. So kann schon der eine Joint, bei dem man erwischt […]

Voraussetzungen für eine Telekommunikationsüberwachung wegen Delikten nach dem Betäubungsmittelgesetz Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ist eine beliebte Ermittlungsmethode der Polizei. Anlässe für die Anordnung einer TKÜ-Maßnahme sind mit großem Abstand vor anderen Straftaten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Im Jahr 2019 erfolgten fast 40 Prozent aller Anordnungen aus diesem Grund (8.624 von 18.223 laut Statistik des Bundesamtes […]

Im Zeitalter des Darknet haben Bestellungen von Cannabis, Kokain, Amphetamin & Co. per Post stark zugenommen. Doch seit einiger Zeit gelingen der Polizei immer neue Schläge gegen die Betreiber der entsprechenden Plattformen oder auch von einschlägigen Gruppen bei Telegram und anderen Messengerdiensten. Nicht immer liegt es an großangelegten Polizeiaktionen, wenn die bestellte Ware den Empfänger […]

Die Verbreitung von Kokain hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Immer größere Mengen gelangen aus den Herkunftsstaaten in Südamerika nach Europa und werden hier in allen Gesellschaftsschichten konsumiert. Aufgrund des hohen Suchtpotentials verfolgt die Polizei Kokain-Delikte sehr streng. Es drohen erhebliche Strafen. Die zentrale Vorschrift ist dabei § 29 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG). Hier finden […]

Was man über das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) wissen sollte Händler verwenden für sie die unterschiedlichsten Begriffe zur Tarnung: „Kräutermischungen“, "Räuchermischungen", „Lufterfrischer“, „Reinigungsmittel“, „Pflanzendünger“, „Badesalze“ oder „Research Chemicals“. Bekannt sind sie in der Öffentlichkeit auch als Designerdrogen, „Herbal Highs“ oder „Legal Highs“. Letzteres ist allerdings völlig irreführend, denn „Legal Highs“ sind alles andere als legal, sondern strafbar, […]

Keine Anklage bei geringer Menge an Betäubungsmitteln? Zunächst gilt der Grundsatz: Der Erwerb, Besitz, Handel usw. von Betäubungsmitteln (BtM) ohne Erlaubnis ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland immer strafbar. Es gibt keine grundsätzliche Straffreiheit bei Eigenbedarf, auch wenn diese Ansicht weit verbreitet ist. Ein Grund dafür ist möglicherweise die Tatsache, dass der reine Konsum […]

Mit dem § 31 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) will der Gesetzgeber einen Beitrag gegen die Bandenkriminalität im Drogenhandel leisten. Außerdem sollen dadurch schwere Drogenstraftaten verhindert werden. Durch das Anbieten von Strafminderung oder dem Absehen von Strafe sollen Mittäter dazu veranlasst werden, gegen Hintermänner auszusagen. Es handelt sich um eine sogenannte „Kronzeugenregelung“, die von manchen auch als […]

Polizeiliche Vorladungen enthalten in der Betreffzeile häufig die Vorgangsbezeichnung „Allgemeiner Verstoß mit Amphetamin und seinen Derivaten“ und den § 29 BtMG (Betäubungsmittelgesetz). Die Formulierung „Amphetamin und seine Derivate“ umfasst verschiedene gängige Betäubungsmittel. Nach Cannabis und noch deutlich vor dem in der Wirkungsweise ähnlichen Kokain sind Amphetamin und seine Derivate die am häufigsten in Deutschland konsumierten […]