Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung nach Beiträgen in einem sozialen Netzwerk
Politisches Strafrecht · Amtsgericht · 2025
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, mit Kommentaren und Bildbeiträgen in einem sozialen Netzwerk in mehreren Fällen den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllt zu haben. Das Amtsgericht hat ihn freigesprochen.
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Ausgangslage
Die Anklage legte unserem Mandanten zur Last, in mehreren Fällen den Straftatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB verwirklicht zu haben. Gegenstand waren öffentlich einsehbare Kommentare und Bildbeiträge zu politischen Ereignissen, die als geeignet angesehen wurden, den öffentlichen Frieden zu stören und zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzustacheln. Die Strafandrohung reicht je nach Absatz bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe.
Ergebnis
Wir konnten aufzeigen, dass die Beiträge auch als politische Kritik zu verstehen sind und sich im Rahmen der Meinungsfreiheit halten. Das Amtsgericht stellte fest, dass die Äußerungen und Bildbeiträge den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllen, und stützte sich dabei auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit im Rahmen politischer Willensbildung. Unser Mandant wurde in allen angeklagten Fällen freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.
Nordrhein-Westfalen · Philipp Neumann
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der leichtfertigen Geldwäsche
Geldwäsche · Amtsgericht · 2025
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, in mehreren Fällen betrügerisch erlangte Gelder weitergeleitet zu haben. Das Amtsgericht hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Eine Einziehungsentscheidung erging nicht.
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Ausgangslage
Unserem Mandanten wurde leichtfertige Geldwäsche in mehreren Fällen nach § 261 StGB zur Last gelegt, weil er betrügerisch erlangte Gelder weitergeleitet haben soll. Für die leichtfertige Geldwäsche sieht § 261 Abs. 5 StGB eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Im Raum stand zudem eine Einziehungsentscheidung.
Ergebnis
Wir haben die Umstände der Geldbewegungen und die Frage der Leichtfertigkeit in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Gericht konnte sich von einem leichtfertigen Handeln unseres Mandanten nicht überzeugen und hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Eine Einziehung wurde nicht angeordnet, da eine Entreicherung nach § 73e Abs. 2 StGB vorlag. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen unseres Mandanten wurden der Staatskasse auferlegt.
Bayern · Olaf Beismann LL.M.
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
BtMG und Drogenstrafrecht · Landgericht · 2025
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Handel getrieben zu haben. Das Landgericht hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen und die Kosten sowie die notwendigen Auslagen der Staatskasse auferlegt.
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Ausgangslage
Der Anklagevorwurf lautete auf Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG. Das Gesetz sieht hierfür eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren vor. Unserem Mandanten wurde zur Last gelegt, in einer Wohnung eine größere Menge Amphetamin aufbewahrt zu haben, die nach den Ermittlungen zum gewinnbringenden Verkauf bestimmt gewesen sein soll.
Ergebnis
Wir haben die Beweislage in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Landgericht hat unseren Mandanten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen unseres Mandanten wurden der Staatskasse auferlegt.
Rheinland-Pfalz · Patrick Bass
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
BtMG und Drogenstrafrecht · Landgericht · 2025
Unserem Mandanten wurden bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln nach § 30a BtMG und mehrere Einzeltaten vorgeworfen. Das Landgericht sprach ihn vom Bandenvorwurf und von den übrigen Fällen frei.
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Ausgangslage
Die Anklage legte unserem Mandanten zur Last, gemeinschaftlich mit weiteren Personen über einen längeren Zeitraum mit Betäubungsmitteln Handel getrieben zu haben. Im Raum standen bandenmäßiges Handeltreiben nach § 30a BtMG sowie mehrere Einzeltaten des Handeltreibens nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG. Die Strafandrohung für bandenmäßiges Handeltreiben reicht bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe, für das einfache Handeltreiben bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe.
Ergebnis
Wir haben die Annahme einer Bande und die Zuordnung der einzelnen Taten in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Landgericht hat unseren Mandanten vom Vorwurf des bandenmäßigen Handeltreibens sowie von den übrigen angeklagten Fällen freigesprochen. Eine Einziehung von Taterträgen erfolgte nicht. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.
Nordrhein-Westfalen · Philipp Neumann
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf des unerlaubten Handeltreibens mit Cannabis
Cannabis-Strafrecht · Amtsgericht · 2025
Unserem Mandanten wurden unerlaubtes Handeltreiben mit Cannabis und der Besitz einer größeren Menge Cannabis vorgeworfen. Das Amtsgericht hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen und die beantragte Einziehung nicht angeordnet.
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Ausgangslage
Die Anklage warf unserem Mandanten vor, unerlaubt mit Cannabis Handel getrieben und durch dieselbe Handlung eine über der zulässigen Grenze liegende Menge Cannabis außerhalb seines Wohnsitzes besessen zu haben. Zugrunde gelegt wurden § 34 Abs. 1 Nr. 1 lit. a) und Nr. 4 KCanG in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 KCanG sowie § 52 StGB. Anlass war eine polizeiliche Kontrolle, bei der Cannabis in einem Fahrzeug sowie Bargeld aufgefunden wurden. Beantragt war zusätzlich die Einziehung von Wertersatz nach §§ 73, 73c StGB.
Ergebnis
Wir haben die Beweislage, insbesondere die Zuordnung der aufgefundenen Gegenstände, in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Amtsgericht hat unseren Mandanten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die Einziehung des sichergestellten Bargelds wurde nicht angeordnet. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen unseres Mandanten wurden der Staatskasse auferlegt. Das Urteil ist rechtskräftig.
Bayern · Olaf Beismann LL.M.
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf des versuchten Raubes
Strafrecht · Amtsgericht · 2025
Unserem Mandanten wurde ein versuchter Raub zum Nachteil eines Zeugen vorgeworfen. Das Amtsgericht hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.
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Ausgangslage
Die Anklage warf unserem Mandanten einen versuchten Raub nach § 249 Abs. 1, § 22 StGB vor. Er soll versucht haben, einem Zeugen unter Drohung mit Gewalt einen mitgeführten Gegenstand wegzunehmen. Der vollendete Raub wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bedroht. Beim Versuch ist die Strafe nach § 23 Abs. 1, § 49 Abs. 1 StGB zu mildern.
Ergebnis
Wir haben die Beweislage in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Amtsgericht hat unseren Mandanten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen unseres Mandanten wurden der Staatskasse auferlegt.
Hessen · Patrick Bass
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung und weiterer Delikte
Sexualstrafrecht · Amtsgericht · 2024
Die Anklage umfasste Vergewaltigung, Freiheitsberaubung und Körperverletzung. Das Amtsgericht sprach unsere Mandantschaft in allen Punkten frei.
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Ausgangslage
Die zugelassene Anklage warf unserer Mandantschaft Vergewaltigung nach § 177 Abs. 1, Abs. 5 Nr. 1, Abs. 6 Nr. 1 StGB, Freiheitsberaubung nach § 239 Abs. 1 StGB und vorsätzliche Körperverletzung nach § 223 Abs. 1 StGB vor. Für die angeklagte Qualifikation der Vergewaltigung sieht das Gesetz eine Freiheitsstrafe von nicht unter zwei Jahren vor.
Ergebnis
In der Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht haben wir die Belastungsangaben im Einzelnen hinterfragt. Das Amtsgericht sprach unsere Mandantschaft aus tatsächlichen Gründen von sämtlichen Vorwürfen frei, weil sich die Tatbegehung nicht mit der erforderlichen Sicherheit feststellen ließ. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse. Das Urteil ist rechtskräftig.
Baden-Württemberg · Mattis Mayer
Freispruch
Freispruch im Berufungsverfahren vom Vorwurf der Anstiftung zur Urkundenfälschung
Urkundenfälschung · Landgericht · 2024
Unserem Mandanten wurde Anstiftung zur Urkundenfälschung im Zusammenhang mit einem gefälschten Impfausweis vorgeworfen. Nach erstinstanzlicher Verurteilung hat das Landgericht auf unsere Berufung hin freigesprochen.
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Ausgangslage
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, eine andere Person dazu bestimmt zu haben, einen gefälschten Impfausweis vorzulegen, um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten. Dies wurde als Anstiftung zur Urkundenfälschung nach § 267 StGB gewertet, die mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. In erster Instanz erging eine Verurteilung zu einer Geldstrafe, gegen die wir Berufung eingelegt haben.
Ergebnis
In der Berufungshauptverhandlung haben wir dargelegt, dass sich weder eine vorsätzliche Haupttat noch eine Anstiftungshandlung feststellen lässt. Das Landgericht hat das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und unseren Mandanten freigesprochen. Es konnte nicht festgestellt werden, dass die vorlegende Person von der Fälschung wusste oder dass unser Mandant sie zur Vorlage bestimmt hatte. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen unseres Mandanten wurden der Staatskasse auferlegt.
Rheinland-Pfalz · Dr. Matthias Brauer LL.M.
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der Erpressung und des Betrugs
Jugendstrafrecht · Amtsgericht · 2024
Unserem Mandanten wurden Erpressung und Betrug zur Last gelegt. Nach der Beweisaufnahme sprach ihn das Amtsgericht aus tatsächlichen Gründen in allen Punkten frei.
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Ausgangslage
Die Anklage warf unserem Mandanten Erpressung nach § 253 StGB und Betrug nach § 263 StGB vor. Er sollte die Rückzahlung eines angeblichen Darlehens davon abhängig gemacht haben, dass ihm weiteres Bargeld und Wertgegenstände übergeben werden, und dabei mit Dritten gedroht haben. Beide Delikte sind mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bedroht.
Ergebnis
Wir konnten aufzeigen, dass belastbare Beweise für die behaupteten Geldflüsse und Übergaben fehlten. Die Hauptbelastungszeugen legten trotz mehrfacher Aufforderung keine Belege vor und blieben der Hauptverhandlung fern. Das Amtsgericht sah es nicht als erwiesen an, dass unser Mandant die ihm vorgeworfene Tat begangen hat, und sprach ihn aus tatsächlichen Gründen in allen Punkten frei. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.
Sachsen · Patrick Bass
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung mit Entschädigung für erlittene Untersuchungshaft
Jugendstrafrecht · Amtsgericht · 2024
Unserem Mandanten wurde eine Vergewaltigung vorgeworfen. Bis zur Hauptverhandlung befand er sich in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht hat ihn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen und ihm eine Haftentschädigung zugesprochen.
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Ausgangslage
Unserem Mandanten wurde eine Vergewaltigung nach § 177 StGB vorgeworfen. Das Gesetz sieht hierfür eine Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren vor. Bis zur Hauptverhandlung befand sich unser Mandant in Untersuchungshaft.
Ergebnis
Wir haben die Beweislage in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt. Das Amtsgericht hat unseren Mandanten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, weil die ihm zur Last gelegte Tat nicht festgestellt werden konnte. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen trägt die Landeskasse. Für die erlittene Untersuchungshaft wurde unserem Mandanten eine Entschädigung zugesprochen.
Nordrhein-Westfalen · Philipp Neumann
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung
Strafrecht · Amtsgericht · 2024
Unserem Mandanten wurde eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit tätlicher Beleidigung vorgeworfen. Das Amtsgericht sprach ihn frei.
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Ausgangslage
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, sich an einer gemeinschaftlich begangenen gefährlichen Körperverletzung in Tateinheit mit tätlicher Beleidigung beteiligt zu haben. Maßgeblich waren § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB, § 223 Abs. 1 StGB und § 185 StGB, jeweils in Verbindung mit § 25 Abs. 2 StGB und § 52 StGB. Die gefährliche Körperverletzung ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht.
Ergebnis
Wir haben die Beweislage in der Hauptverhandlung im Einzelnen hinterfragt und insbesondere die Frage einer Tatbeteiligung unseres Mandanten kritisch beleuchtet. Das Amtsgericht sprach unseren Mandanten von dem Vorwurf frei. Die Kostenentscheidung erging zu seinen Gunsten.
Baden-Württemberg · Mattis Mayer
Freispruch
Freispruch vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung und der tätlichen Beleidigung
Jugendstrafrecht · Amtsgericht · 2024
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, sich an einer gemeinschaftlich begangenen gefährlichen Körperverletzung in Tateinheit mit einer tätlichen Beleidigung beteiligt zu haben. Nach umfangreicher Beweisaufnahme hat das Amtsgericht ihn freigesprochen.
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Ausgangslage
Unserem Mandanten wurde zur Last gelegt, sich an einer gemeinschaftlich begangenen gefährlichen Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB in Tateinheit mit einer tätlichen Beleidigung nach § 185 StGB beteiligt zu haben. Der Strafrahmen der gefährlichen Körperverletzung reicht von sechs Monaten bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe. Grundlage des Vorwurfs waren Zeugenaussagen, Chatverläufe und Lichtbilder.
Ergebnis
Wir haben die Beweismittel in einer umfangreichen Beweisaufnahme im Einzelnen hinterfragt und konnten aufzeigen, dass sich eine Beteiligung unseres Mandanten daraus nicht ergibt. Das Amtsgericht sah eine Beteiligung an den vorgeworfenen Taten nicht als erwiesen an und hat unseren Mandanten freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.
Baden-Württemberg · Dr. Matthias Brauer LL.M.
Alle Angaben sind anonymisiert. Jeder Fall ist individuell. Aus den dargestellten Ergebnissen lässt sich kein Anspruch auf einen vergleichbaren Ausgang ableiten.