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Dr. Brauer RechtsanwälteDr. Brauer Rechtsanwälte

Rechtsblog - Rechtstipps vom Fachanwalt

Einstellung des Verfahrens wegen geringer Menge

Geringe Menge: Wann kann eine Einstellung des Strafverfahrens nach § 31a BtMG erfolgen?

Keine Anklage bei geringer Menge an Betäubungsmitteln? Zunächst gilt der Grundsatz: Der Erwerb, Besitz, Handel usw. von Betäubungsmitteln (BtM) ohne Erlaubnis ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland immer strafbar. Es gibt keine grundsätzliche Straffreiheit bei Eigenbedarf, auch wenn diese Ansicht weit verbreitet ist. Ein Grund dafür ist möglicherweise die Tatsache, dass der reine Konsum […]
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Strafmilderung durch Aufklärungshilfe

Was versteht man unter der Aufklärungshilfe nach § 31 BtMG?

Mit dem § 31 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) will der Gesetzgeber einen Beitrag gegen die Bandenkriminalität im Drogenhandel leisten. Außerdem sollen dadurch schwere Drogenstraftaten verhindert werden. Durch das Anbieten von Strafminderung oder dem Absehen von Strafe sollen Mittäter dazu veranlasst werden, gegen Hintermänner auszusagen. Es handelt sich um eine sogenannte „Kronzeugenregelung“, die von manchen auch als […]
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Strafverfahren wegen Amphetamin

Was tun bei einem Strafverfahren wegen Amphetamin (§29 BtMG)?

Polizeiliche Vorladungen enthalten in der Betreffzeile häufig die Vorgangsbezeichnung „Allgemeiner Verstoß mit Amphetamin und seinen Derivaten“ und den § 29 BtMG (Betäubungsmittelgesetz). Die Formulierung „Amphetamin und seine Derivate“ umfasst verschiedene gängige Betäubungsmittel. Nach Cannabis und noch deutlich vor dem in der Wirkungsweise ähnlichen Kokain sind Amphetamin und seine Derivate die am häufigsten in Deutschland konsumierten […]
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Stafverfahren wegen Crystal Meth

Was tun bei einem Strafverfahren wegen Crystal Meth (§ 29 BtMG)?

Ermittlungsverfahren wegen Crystal Meth: Welche Strafe droht? Crystal Meth hat viele Namen. Offiziell wird es als Methamphetamin (auch Metamfetamin) oder N-Methylamphetamin bezeichnet. Unter Konsumenten ist es als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder einfach „C“ bekannt. Crystal Meth gilt heute als gefährlichste Droge überhaupt, weil sie sehr schnell abhängig macht und zu […]
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Therapie statt Strafe?

Was versteht man unter Therapie statt Strafe? – § 35 BtMG

Therapie statt Strafe bei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz? Der § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gibt der Vollstreckungsbehörde die Möglichkeit, den Vollzug einer Strafe auszusetzen, wenn der Verurteilte an einer Therapie teilnimmt. Das Prinzip „Therapie statt Strafe“ soll dafür sorgen, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Abhängigkeit von Drogen als Ursache einer Straftat bekämpft werden kann und nicht […]
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Drogenhandel mit Waffen

Was sollte man über BtM-Handel mit Waffen wissen?

Drogenhandel mit Waffen: Welche Strafen drohen? Der Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge mit Waffen wird nach § 30a Abs. 2 Nr. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mit einer Mindeststrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug bestraft. Damit ist die Strafe deutlich höher als beim „einfachen“ Handel. Vielen Beschuldigten ist das am Anfang eines Strafverfahrens noch nicht […]
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Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Drogen

Was ist gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 3 Nr. 1 BtMG?

Welche Strafe droht für gewerbsmäßigen Drogenhandel? Nach der Rechtsprechung liegt ein gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 3 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) dann vor, wenn sich der Täter durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang verschaffen will. Es gibt also eine ganze Reihe von Tatbestandsvoraussetzungen, die alle erfüllt […]
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Bandenmäßiges Handeltreiben mit Drogen

Was ist bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln?

Bandenmäßiges Handeltreiben mit Drogen: Welche Strafen drohen? Das bandenmäßige Handeltreiben mit Betäubungsmitteln stellt eine verschärfte Strafnorm im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) dar. Ziel des Gesetzgebers ist dabei die Bekämpfung der Bandenkriminalität. Das BtMG unterscheidet hier zwischen zwei Formen des bewaffneten Handeltreibens, bei denen es auf die Menge der Drogen ankommt, mit denen gehandelt wurde. Hier finden Sie […]
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Drogenhandel im Jugendstrafrecht

Welche Strafe für Drogenhandel gibt es nach dem Jugendstrafrecht?

Viele Drogendelikte sind jugendtypische Straftaten. Das gilt vor allem für den Besitz und Erwerb, aber auch für den Handel mit Betäubungsmitteln. Betroffene Jugendliche und ihre Eltern fragen sich deshalb oft, welche Strafe für Drogenhandel nach dem Jugendstrafrecht ausgesprochen werden kann. Grundsätzlich gilt zunächst: Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sieht keinen speziellen Strafrahmen für jugendliche Täter vor. Es […]
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Abgabe illegaler Drogen an Minderjährige

Abgabe von Drogen an Minderjährige (§ 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG)

Abgabe von Drogen an Jugendliche: Diese Strafen drohen Jugendliche sollen nach dem Willen des Gesetzgebers vor dem Umgang mit Betäubungsmitteln geschützt werden. Deshalb sieht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in § 29a Abs. Nr. 1 einen besonderen Strafrahmen für die Abgabe von Drogen an Minderjährige vor. In diesem Artikel möchte ich auf folgende Fragen eingehen: Mit welcher […]
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