Rechtsblog - Rechtstipps vom Fachanwalt

Allgemeiner Verstoß gegen das BtMG wegen Cannabis?

Was ist ein allgemeiner Verstoß gegen das BtMG mit Cannabis einschließlich Zubereitungen nach § 29?

Cannabis: Verstoß gegen BtMG? Strafverfahren wegen Cannabis stellen einen erheblichen Teil der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) dar. Im Jahr 2019 wurden laut der Polizeilichen Kriminalstatistik 225.120 Strafverfahren wegen Cannabis eröffnet. Davon betrafen 186.000 (ca. 83 Prozent) allgemeine Verstöße gegen das BtMG (§ 29). Das Verfahren beginnt häufig mit einer Vorladung, die in der Betreffzeile […]
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Was muss man bei einer Fahrzeugdurchsuchung auf Drogen beachten?

Was muss man bei einer Fahrzeugdurchsuchung auf Drogen beachten?

BtM im Fahrzeug - Was darf die Polizei? Eine Fahrzeugdurchsuchung steht oft am Beginn eines Strafverfahrens wegen Drogen-Delikten. Stellen z. B. Polizeibeamte bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle den Geruch von Cannabis bei dem kontrollierten Fahrzeug fest, werden sie es regelmäßig nach Betäubungsmitteln durchsuchen, weil dann der Anfangsverdacht für eine Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorliegt. In […]
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Was tun bei einer Hausdurchsuchung wegen Drogen?

Was tun bei einer Hausdurchsuchung wegen Drogen?

Wenn die Polizei den Verdacht hat, dass Sie Drogen besitzen oder mit ihnen Handel treiben, dann wird sie ein Ermittlungsverfahren einleiten und über die Staatsanwaltschaft eine richterliche Anordnung für eine Hausdurchsuchung erwirken. Grund für den Verdacht auf Besitz, Handel oder weitere Delikte nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) ist meistens die Aussage eines anderen Beschuldigten oder eines […]
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Vorladung von der Polizei wegen BtMG erhalten?

Wie reagiere ich auf eine Vorladung durch die Polizei als Beschuldigter wegen BtMG § 29?

Beschuldigtenvorladung wegen BtMG Aus meiner Erfahrung als BtM-Anwalt weiß ich: Viele Betroffene, die von der Polizei eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung oder einen Anhörungsbogen als Beschuldigter erhalten haben, sind nach dem Öffnen des Schreibens zunächst schockiert. Vor allem in jenen Fällen, in denen vorher gar nicht klar war, dass die Polizei etwas über den Umgang mit […]
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Künstliche Kinderpornographie für die Polizei

Künstliche Kinderpornographie für die Polizei

Was sich bereits seit Monaten abgezeichnet hat, wird nun konkreter: Polizisten sollen künftig bei Ermittlungen zu Kinderpornographie selbst einschlägiges Material im Internet hochladen dürfen. Dazu hatten die Justizminister der Länder bei ihrer Konferenz einen entsprechenden Beschluss gefasst. Nur künstliche Bilder bei Ermittlungen gegen Kinderpornographie Dabei soll es sich allerdings nur um „computergenerierte Bilder“ handeln, wie […]
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Crimenetwork Ermittlungsverfahren gegen Darknet Schwarzmarkt

Crimenetwork.biz

Es war jahrelang die wohl wichtigste deutsche Anlaufstelle für kriminelle Geschäfte im Internet: crimenetwork.biz. Auch wenn die Seite ohne staatliche Einflussnahme offline geschaltet wurde, interessierten sich die Ermittlungsbehörden weiter für die Betreiber. So sehr, dass der wohl bislang größte polizeiliche Schlag gegen Darknet-Märkte-Betreiber erfolgte. Umfangreiche Hausdurchsuchungen gegen crimenetwork.biz Rund 1000 Polizisten führten ungefähr 120 Hausdurchsuchungen […]
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Drogenhändler im Darknet

Aufstieg und Fall eines Darknethändlers

Die zunehmende Verlagerung des Rauschgifthandels von der Straße ins Darknet verändert auch die Täter- und Kundenkreise. In dem Bereich des Darknethandels dominiert oftmals nicht die organisierte Kriminalität und ihre Gruppen und Strukturen, immer öfters starten vorher nicht auffällig gewordene Personen innerhalb von wenigen Monaten eine kriminelle Karriere Sascha Flamm aus Bayern, der zu den besten […]
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Der Fall Silk Road

Der Fall Silk Road

Silk Road, zu deutsch Seidenstraße, galt lange Zeit als führender Umschlagplatz für Drogen und kriminelle Dienstleistungen im Darknet. Der Aufbau und die Technik der Seite dienten genauso wie das Verfahren der Ermittler und der Justiz als Blaupause für die meisten der folgenden Fälle. Als virtuell betriebener Schwarzmarkt mit der Orientierung an gängigen Internetportalen wie Amazon […]
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