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Rechtsblog - Rechtstipps vom Fachanwalt

Darknet- Marktplatz „Kingdom Market“ hochgenommen – werden nun Strafverfahren gegen Kunden eingeleitet?

Darknet- Marktplatz „Kingdom Market“ hochgenommen – werden nun Strafverfahren gegen Kunden eingeleitet?

Anzeige wegen „Kingdom Market“ erhalten? Ein Überblick: Kingdom Market war eine Handelsplattform im Darknet. Angeboten wurden illegale Produkte wie etwa Drogen sowie kriminelle Dienstleistungen. Ermittler verzeichnen zunehmend Erfolge gegen derartige Plattformen und verfolgen neben Betreibern auch immer häufiger Nutzer oder Kunden. Kunden von Kingdom Market müssen mit einem Strafverfahren insbesondere einer Hausdurchsuchung rechnen und sollten […]
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THC-Grenzwerte beim Cannabisersatz von „Greenking“

THC-Grenzwerte bei CBD überschritten: Werden Kiosk und Tankstelle zum Drogendealer?

Anzeige wegen CBD von „GreenKing“ und Co. – ein Überblick: CBD Produkte können legal sein, wenn der THC-Gehalt den Anteil von 0,2 % nicht übersteigt. Es mehren sich Fälle, in denen die Polizei dennoch CBD-Produkte sicherstellt und wegen Grenzwertüberschreitung aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ermittelt. Betroffene eines Ermittlungsverfahrens wegen CBD sollten unverzüglich einen Anwalt kontaktieren – […]
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Steuerhinterziehung wegen Apple Vision-Pro VR Brille

Apple Vision Pro VR-Brille: Steuerhinterziehung bei Einfuhr

Steuerhinterziehung wegen Apple Vision Pro? Ein Überblick: Das neue Pro-Vision Headset von Apple ist aktuell nur in den USA erhältlich. Wenn man es nach Deutschland einführen will, muss man es verzollen, da es die Einfuhrgrenze von 430 Euro deutlich überschreitet. Wird man kontrolliert, drohen Bußgelder und ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Ihnen wird Steuerhinterziehung wegen einer […]
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„Alice im Wonderland“ – Ermittlungen gegen Nutzer des Darknet-Forums

Kinderpornografie im Darknet-Forum – das Wichtigste zu „Alice im Wonderland“: Aktuell häufen sich Ermittlungsverfahren gegen Nutzer des Darknet-Forums „Alice im Wonderland“. Das Forum ist über das TOR-Netzwerk erreichbar und dient dem Austausch von Dateien mit kinder- und jugendpornografischem Inhalt. Nutzer müssen mit einer Hausdurchsuchung und einem Strafverfahren rechnen. Es drohen empfindliche Haftstrafen gemäß § 184b […]
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Schwarzarbeit bei Sicherheitsfirmen

Schwarzarbeit bei Sicherheitsfirmen – Anzeige wegen Steuerhinterziehung

Anzeige wegen Schwarzarbeit bei Sicherheitsfirma? Ein Überblick: Sicherheitsfirmen müssen wegen des Generalverdachts von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung alle drei Jahre mit unangemeldeten Betriebsprüfungen rechnen, bei denen alle steuerpflichtigen Mitarbeiter zur Mitwirkung verpflichtet sind. Fallen den Prüfern dabei irgendwelche Unregelmäßigkeiten in der Buchführung auf, droht ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder eine Strafanzeige wegen Steuerhinterziehung. […]
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Sex unter Jugendlichen - wann strafbar?

Sex unter Jugendlichen: Was ist strafbar und was erlaubt?

Wann ist Sex unter Jugendlichen strafbar? Ein Überblick: Handelt es sich um einen einvernehmlichen Sex und sind beide unter 14 Jahren, gibt es keine Strafverfolgung. Ist ein Sexpartner unter 14 und der andere über 14 Jahre alt, kann es zu einer Verurteilung kommen. Beschuldigte einer solchen Sexualstraftat sollten keine Aussage tätigen und sofort einen erfahrenen […]
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Tabak online bestellt – Anzeige wegen Steuerhinterziehung?

Tabak online bestellt – Anzeige wegen Steuerhinterziehung?

Steuerhinterziehung bei Tabakbestellung – ein Überblick: Alle Tabakwaren (auch E-Zigaretten-Liquids) sind in Deutschland steuerpflichtig. Der Kauf unversteuerter Tabakprodukte ist Steuerhinterziehung. Onlinehändler wollen die Steuerpflicht oftmals umgehen. Kunden können sich hierbei strafbar machen. Es drohen saftige Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen. Beschuldigte sollten daher keine Aussage tätigen und einen Anwalt kontaktieren. Ihnen wird Tabaksteuerhinterziehung vorgeworfen? Wir […]
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Ist HHC und THCP verboten?

HHC und THCP: Drohen bald Verbot und Strafen?

Sind HHC und THCP verboten? Ein Überblick: HHC und THCP sind künstlich erzeugte Cannabinoide und somit Rauschmittel. Aktuell sind HHC und THCP weder im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) noch im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) namentlich aufgeführt. Wer dennoch Probleme mit der Justiz aufgrund der Rauschmittel bekommt, sollte das nicht auf die leichte Schulter nehmen und einen Anwalt kontaktieren. Ihnen […]
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Halterduldung – Straftat gemäß § 21 StVG

Halterduldung: Strafbarkeit gemäß § 21 StVG für den Fahrzeughalter

Das Wichtigste zur Halterduldung im Überblick: Das Wort Halterduldung taucht immer wieder in polizeilich Schreiben auf. Im Strafgesetzbuch findet man jedoch diesen Begriff nicht. Gemeint ist dabei der § 21 StVG (Fahren ohne Fahrerlaubnis). Dabei kann sich nicht nur der Fahrer, sondern auch der Fahrzeughalter strafbar machen. Als Halter eines Kfz muss man sich vergewissern, […]
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Strafen bei Hausfriedensbruch (§ 123 StGB)

Hausfriedensbruch: Welche Strafe droht nach § 123 StGB?

Anzeige wegen Hausfriedensbruch erhalten? Ein Überblick: Wenn jemand unbefugt ein Grundstück oder Gebäude betritt, kann der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs erfüllt sein. Es handelt sich um ein Antragsdelikt. Der Eigentümer muss zur Verfolgung innerhalb 3 Monate einen Strafantrag stellen. Bei Hausfriedensbruch droht gemäß § 123 StGB eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Beschuldigte sollten […]
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